#notiTSen aus Berlin (3/2017)


Mein Wochenrückblick vom 20.11-26.11.2017

Wollte MONTAGmorgen Begrüßungs-Keynote auf der Luft- und Raumfahrtmesse Expoair in München halten, musste aber absagen: FDP-Bundestagsfraktion tritt bereits mittags in Berlin mit dem FDP-Bundesvorstand zusammen. Also schnell Keynote für expoAir auf Video aufgezeichnet und dann in der Früh von München in die Hauptstadt. Natürlich haben viele politische Mitbewerber und Beobachter das Ende der #Jamaika-Sondierungen genutzt, um sich das Maul über die FDP zu zerreißen. Fraktion und Bundesvorstand stehen allerdings zu meiner großen Freude klar hinter Christian Lindner und dem Sondierungsteam. Am Abend nehme ich dazu auf Facebook Stellung – mittlerweile von 6000 Menschen aufgerufen und breit kommentiert: Wir koalieren nur, wenn sich auf einer Vertrauensbasis liberale Inhalte durchsetzen lassen. Das haben unsere Gesprächspartner unterschätzt. Mittags kurzes Interview mit WDR über staatliche Förderung von #Dieselumrüstung (das wollen wir nicht, der Verursacher soll zahlen) und weitere Interviews mit tz München und Abendzeitung München über Sondierungsende. Nachmittags Fraktionssitzung: Vorbereitung der Plenarsitzungen diese Woche. Abends auf der Preisverleihung #Mittelstandspreis 2017 von Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU / CSU; habe danach lange mit einem der Preisträger, Wettbewerbsrechtler Prof. Daniel Zimmer, über #Monopolbildung und -verhinderung auf dem digitalen Sektor gesprochen.

DIENSTAGmorgen Plenum: konzentrierte Debatte über laufende Mandate der Bundeswehr, beim Einsatz im #Südsudan Höhepunkt: die vielen leeren Stuhlreihen bei der AfD, die den Mund als "Erneuerer der Parlamentsarbeit" so gerne vollnimmt. Verlängertes Mittagessen wohl heute wichtiger… Debattiert haben wir auch über die Siemens-Entlassungen und den Zusammenschluss der Stahlsparte von thyssenkrupp mit dem indischen Stahlhersteller Mittal. Siemens-Entscheidung ist hart, aber richtig. Sie kam jedoch zu überfallsartig und wurde unglücklich kommuniziert. SPD-Chef Martin Schulz hält eine Rede wie ein Arbeiterführer, macht dabei aber unfreiwillig deutlich, dass er von Ablösung alter durch neue Technologien keine Ahnung hat (sollte er aber, denn da entstehen #Arbeitsplätze, wenn wir uns nicht dumm anstellen). Habe am Abend insgesamt neun Stunden im #Plenarsaal gesessen: mein #Sitzfleisch muss sich daran noch gewöhnen.

MITTWOCH Frühstück mit der bayerischen Landesgruppe von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Geplant noch unter Jamaika-Perspektive, jetzt Ernüchterung. Aber klar, wir sagen Treffen nicht ab und tauschen uns weiter zu den Schlüsselthemen aus: Zukunft der Energie, Einwanderungsdebatte. Ab 12 Uhr wieder Plenum bis abends. Viele sogenannte „Jungfernreden“ (mit diesem Ausdruck fremdele ich sehr): Katja Suding macht deutlich, wieso das #Kooperationsverbot nur noch ein Krampf ist. Mein Landesgruppenkollege Lukas Köhler hat bereits am Dienstagabend eine formidable erste Rede im Plenum zum #Kohleausstieg gehalten. Abends Empfang bei Bayerische Vertretung in Berlin für bayerische MdB. Begrüßung durch gastgebende Referenten etwas lätschert. Bin von Tisch zu Tisch gewandert, CSU war nur spärlich vertreten, dagegen auffallend viele AfD-Abgeordnete. Ich verweigere kein Gespräch und keinen Händedruck, aber bin hart und unmissverständlich in der Sache.

DONNERSTAG: Vormittags mal wieder eine Sitzung mit der IT-Abteilung des Bundestagsverwaltung. Die vielen Zwischenschritte behördlicher Vorgänge ziehen an meinen Nerven. Nachmittags Rede auf dem Gaidar-Naumann-Forum – einer Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheitund ihres russischen Pendants. Die russischen Ökonomen träumen erstaunlich empiriefrei von einer rosigen Zukunft der Arbeit angesichts #Digitalisierung. So einfach wird es nicht. Wir müssen uns um #Transformation#SkillShift und Gründung innovativer Unternehmen schon aktiv kümmern! Am Abend Rückflug nach München. Mein Partner Steven ist bei seinen Eltern in den USA. Unser Labrador Sammy und ich feiern nur ein kleines bayerisches #Thanksgiving und senden Facetime-Festtagsgrüße über den Atlantik.

FREITAG: Schreibtisch. Mal wieder viel liegengeblieben. Korrespondenz, Einladungen, Telefon. Komme gut voran und bereite Reden vor: Auszeichnungen von Schulen am Montag (27.11.) in Hessen und Rheinland-Pfalz für MINT Zukunft schaffen. Eichstätter Gespräche an der Uni (2.12.): Ich spreche über #Wirtschaftskultur#Leadership#Persönlichkeitsbildung. Dienstag nächste Woche (28.11.) sitze ich mit Peer Steinbrück auf dem Podium bei XING in Berlin. Vorfreude! Am Donnerstag (30.11.) will ich meinem Kreisverband FDP München Süd aus Berlin berichten. Große Vorfreude!

SAMSTAGvormittag Arbeitsgruppe Regionale Wirtschaftsentwicklung des FDP-Landesfachausschusses Wirtschaft. Wir treffen uns in Martin Zeils Münchner Kanzlei, ich werbe intensiv für #Masterpläne für die #Regionen. Gute Debatte. Meine FDP!

Eine Übersicht aller meiner #notiTSen aus Berlin finden Sie hier.